Archiv des Autors: Rüdiger Gerber

FW stimmen dem Haushalt 2020 zu – Sanierung der Franz-Josef-Mone-Schule in die Wege geleitet


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Die Corona-Krise drückte, wie nicht anders zu erwarten war, dem Haushalt 2020 ihren Stempel auf. Nicht nur, dass die Haushaltsberatungen von Anfang März bist Ende Juni unterbrochen waren und der Haushalt für das laufende Jahr erst so spät wie noch nie beschlossen werden konnte – auch inhaltlich gab es krisenbedingte massive Änderungen. Ein Vergleich der Zahlen des ursprünglichen Haushaltsentwurfs mit den Zahlen des nun verabschiedeten Haushalts zeigt, dass die Krise ein Loch von gut 4.500.000 EUR in den Haushalt gerissen hat, trotz einiger in dieser Zahl berücksichtigter Einsparmaßnahmen. Insgesamt beinhaltet der Haushalt ein Defizit in Höhe von ca. 10.182.000 EUR. In dieser Lage bewährt sich die von den FW seit jeher vertretene Politik der sparsamen Haushaltsführung – die nichts mit „Kaputtsparen“ zu tun hat, was uns immer wieder vorgeworfen wird. So ist die Gemeinde in der glücklichen Lage, aufgrund der hohen Rücklagen ca. 6.026.000 Mio. EUR aus den Rücklagen zur Deckung des Defizits verwenden zu können und die Kreditaufnahme nicht in noch höhere Dimensionen wachsen zu lassen. Angesichts dieser Zahlen sind natürlich keine „großen Sprünge“ möglich und so tragen wir alle von der Verwaltung vorgeschlagenen Sparmassnahmen mit. Immerhin – alle großen angefangenen Projekte können planmäßig weitergeführt, wie z.B. die Sanierung des Kurparks, die Ortskernsanierung Langenbrücken, Erweiterung der Realschule, Erschliessung Gewerbegebiet „Im Sand“ u.a. Besonders freut uns, dass es uns dieses Jahr gelungen ist, eine erste Planungsrate für die Sanierung der Franz-Josef-Mone-Schule im Haushalt einzustellen, damit kann die vorläufig letzte Runde der Schulsanierungen in Angriff genommen werden. In einem ersten Schritt stellen wir uns die Sanierung der Fenster vor, vollkommen veraltete Aluminiumrahmen-Schiebefenster sorgen derzeit für viel ungewollten Luftaustausch. So wird mit dieser Sanierung nicht nur etwas für das Innenraum-Klima getan, sondern auch ein Beitrag zur Energieeinsparung und ganz allgemein zum Klimaschutz geleistet.

Den vollen Wortlaut der Haushaltsrede finden sie hier.

 

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Freie Wähler gegen eine Sanierung der Schönbornhalle??

Diesen Eindruck könnte man bekommen, haben die FW doch der von der Jungen Liste beantragten Absetzung des TOP4 der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zugestimmt. In diesem Tagesordnungspunkt sollte lt. Antrag der Verwaltung

  • Ein Ingenieurbüro mit einem Sanierungsgutachten beauftragt werden.
  • Nach Vorlage dieses Gutachtens die Frage Sanierung oder Neubau entschieden werden.
  • Die Behandlung des interfraktionellen Antrags von FW, CDU, JL und UBBS zur Sanierung der Schönbornhalle vorerst zurückgestellt werden.

Dieser interfraktionelle Antrag, der am 28.04. von den 4 Fraktionen gestellt worden war, schlägt aber vor, unmittelbar mit der Planung für den Bau einer Kleinsporthalle zu beginnen sowie nach deren Fertigstellung die Sanierung der Schönbornhalle in die Wege zu leiten.
Somit entspricht der Antrag der Verwaltung weder inhaltlich noch in der Zielsetzung dem interfraktionellen Antrag, zum anderen verlangt der Verwaltungsvorschlag, den Antrag der 4 Fraktionen vorerst nicht im Gemeinderat zu behandeln. Deshalb haben die FW für die Absetzung des Tagesordnungspunktes gestimmt. Wir sprechen uns weiter für einen möglichst raschen Beginn der Sanierungsplanung und der erforderlichen Maßnahmen aus, einen weiteren Zeitverlust und weitere Kosten für Neubau-Gutachten und Neubau-Planungen lehnen wir ab. Gemäß Geschäftsordnung des Gemeinderates ist spätestens in der übernächsten Sitzung nach Einreichung eines Antrages dieser auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen und zu beraten. Wir erwarten daher, dass über den Antrag der 4 Fraktionen in der Juni-Sitzung beraten wird.

Ulrich Haßfeld
(Fraktionsvorsitzender)

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Interfraktioneller Antrag zur Sanierung der Schönbornhalle

Schon seit Jahren setzen sich die Freien Wähler für eine Sanierung anstelle eines Abrisses und anschließenden Neubaus der Schönbornhalle ein. Wir sind davon überzeugt, dass eine Sanierung die kostengünstigere, ökologisch bessere und schneller umzusetzende Maßnahme ist. Das gegen eine Sanierung häufig zu hörende Argument, dass eine Schliessung der Halle während der Sanierungsmaßnahme für die Vereine nicht tragbar sei, läßt sich durch den Bau einer Kleinsporthalle entkräften. Viele Vereine haben in einer gemeinsamen Stellungnahme betont, dass durch eine wachsende Einwohnerzahl und geänderte Nachfrage nach Sportangeboten hin zu mehr Gymnastik- und Kleingruppen-Angeboten ein Bedarf an zusätzlicher Hallenkapazität besteht. Eine Kleinsporthalle kann dazu beitragen, während der Sanierungszeit einen Trainingsausfall für Vereine zu vermeiden und bringt nach Abschluss der Sanierungsarbeiten die gewünschte und erforderliche Kapazitätsausweitung. Wir freuen uns, dass mit dem gemeinsamen Antrag von CDU, Freien Wählern, Junge Liste und UBBS das Thema nun einen neuen Schub bekommt und hoffen, dass die folgenden Beratungen im Gemeinderat nun rasch zu einem Sanierungsbeschluss führen.

Den genauen Wortlaut des Antrags finden Sie hier.

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Antrag Neubau Kleinsporthalle und Sanierung der Schönbornhalle

Antrag:
Die Fraktionen der CDU, der Freien Wähler, der UBBS und der Gruppe Junge Liste
beantragen den Neubau einer einfachen Kleinsporthalle auf einem gemeindeeigenen
Grundstück in den Jahren 2021/2022 und eine unmittelbar an deren Fertigstellung
anschließende Generalsanierung der Schönbornhalle. Parallel zur Errichtung der
Kleinsporthalle soll bereits die Sanierungsplanung der Schönbornhalle erstellt
werden. Bei der Sanierungsplanung mitwirken sollen ein Arbeitskreis aus Vertretern
der Verwaltung, des Gemeinderates und der Vereine. Für die gesamten Maßnahmen
soll eine tragfähige Finanzierungsplanung vorgelegt werden.

Begründung:
Bau Kleinsporthalle:
Die Vereine und Schulen haben in ihrem Schreiben die Dringlichkeit nach mehr
Belegungszeiten der Hallen dargelegt. Dieser Bedarf kann durch den Bau einer
Kleinsporthalle, mit Handballspielfeldgröße, befriedigt werden.
Diese Kleinsporthalle bietet zusätzlich Ausweichplätze während der Sanierungszeit
der Schönbornhalle.
Sanierung Schönbornhalle:
Es werden keine zusätzlichen Gemeindeflächen versiegelt und der Flächenverbrauch
ist auf ein Minimum reduziert.
Beitrag zum Klimaschutz, da keine Energievernichtung durch Abriss eines noch
funktionsfähigen Gebäudes.
Die Grundstücke wurden damals von den Eigentümern unter Wert an die Gemeinde
verkauft, um „etwas Gutes zur ermöglichen für die neue Gemeinde Bad Schönborn“.
Daher ist es jetzt sehr fragwürdig, wenn die Gemeinde sich durch den Verkauf dieser
Grundstücke zu marktüblichen Konditionen einen Mehrwert erziehlt.
Ob ein Hallenneubau durch den Verkauf des bisherigen Hallengeländes finanziert
werden kann, ist sehr zweifelhaft. Es müssen dabei folgende Faktoren berücksichtigt
werden:
– Abriss und Entsorgungskosten der alten Halle und der Parkplätze.
– Von der zum Verkauf stehenden Fläche sind die Flächen für Straßen und Wege
abzuziehen, insgesamt ist von ca. 15%-20% weniger verkaufsfähiger Fläche
auszugehen.
– Für eine an anderer Stelle neu zu bauende Halle benötigt die Gemeinde
Grundstücke. Die genannten Standortalternativen befinden sich alle nicht im
Eigentum der Gemeinde.
Über die Verkaufsbereitschaft der Grundstückeigentümer und die zu erwartende
Höhe der Erwerbskosten kann daher nur spekuliert werden.
– Sollte die genannte Standortalternative „Tennisclub“ realisiert werden, so sind die
Kosten für eine Umsiedlung des Tennisclubs den Neubaukosten hinzuzurechnen.
– Es ist zu erwarten, dass ein Hallenneubau deutlich später fertig gestellt werden
könnte als eine Hallensanierung, auch wenn Sanierungen oftmals Überraschungen
bieten. Schwer planbar sind die Zeiten, die benötigt werden für:
– Grundstückserwerb
– Planfeststellungsverfahren
– Evtl. notwendige Gutachten im Zusammenhang mit der Planfeststellung.
Selbst wenn der Hallenbau auf dem Gelände des Tennisclubs realisiert würde, wie es
als eine Standortalternative erwähnt wurde, so müsste doch für den Tennisclub ein
neuer Standort gefunden werden, für den dann die genannten Gutachten erforderlich
würden.
Für beide Maßnahmen, Kleinsporthalle und Sanierung Schönbornhalle, sind
tragfähige Finanzierungsplanungen vorzulegen.
Daher wird auf ein Gutachten der Schönbornhalle verzichtet und der
Grundsatzbeschluss gefasst, diese nach dem Bau einer Kleinsporthalle zu
sanieren.

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Klimafreundliche Schulen in Bad Schönborn

Antrag:
Die Freien Wähler stellen den Antrag, dass die Gemeinde als Schulträger gemeinsam mit den Bad Schönborner Schulen einen schulischen Wettbewerb zur Energieeinsparung entwickelt und durchführt.
Als Anreiz für die Schülerinnen und Schüler soll der monetäre Gegenwert der eingesparten Energie für ein, von den Schülerinnen und Schülern gemeinsam mit Lehrkräften zu benennendes, Projekt von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Gemessen wird die Energieeinsparung eines Schuljahres im Verhältnis zum durchschnittlichen Energieverbrauch der vorangegangenen 5 Schuljahre. Neben dem Stromverbrauch sind dabei sowohl der Verbrauch an Heizenergie wie auch an Wasser zu berücksichtigen.

Begründung:
Im Juli 2019 hat der Gemeinderat beschlossen, dass Bad Schönborn bis 2030 eine klimaneutrale Gemeinde werden soll. Um dieses Ziel zu erreichen bedarf es rasch umzusetzender, konkreter Maßnahmen auf kommunaler Ebene mit messbaren Ergebnissen. Eine solche konkrete und schnell umzusetzende Maßnahme mit eindeutig messbaren Ergebnissen sehen wir in einem schulischen Energiespar-Wettbewerb.
Der Energieverbrauch privater und öffentlicher Gebäude hat einen entscheidenden Anteil an unserer CO2 Bilanz. Um unser Klimaziel zu erreichen, müssen wir, auch und gerade in diesem Bereich, einiges einsparen. Hierzu möchten wir einen Anreiz schaffen, dass in unseren Schulen mit gutem Beispiel vorausgegangenen wird. Unsere Schulen sind nicht nur kommunale Liegenschaften, an deren Energieeffizienz die Gemeinde ein hohes Interesse haben muss, sie sind vor allem auch Bildungseinrichtungen. Hier haben wir einen Bildungsauftrag. Gerade hier treffen wir auf fruchtbaren Boden der jungen Generation. Wir möchten unsere Schulen mit Fachwissen im Bereich Energieeinsparung ausstatten und Schüler und Lehrer sensibilisieren, so dass diese auch zuhause und in ihrem Umfeld im Bereich CO2-Einsparung aktiv werden.

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Waldkindergarten

In seiner Sitzung am 10.12.2019 hat der Gemeinderat über die Einrichtung eines Waldkindergartens diskutiert. Da das Konzept des Waldkindergartens vorsieht, dass die Kinder sich ganz überwiegend, mit Ausnahme von Extremwetterlagen, im Freien aufhalten, wird für die Einrichtung des Waldkindergartens nur ein entsprechend ausgestatteter Bauwagen benötigt. Somit sind die Investitionskosten nur ein Bruchteil der Investitionskosten in einen traditionellen Kindergarten. Anders sieht es mit den laufenden Betriebskosten aus. Aufgrund höherer Personalanforderungen u.a. sind diese bei einem Waldkindergarten höher. Konkret bedeutet das, dass für Bad Schönborn Anschaffungskosten von ca. 56 000 EUR für den Bauwagen anfallen und im ersten Kindergartenjahr ein Zuschuss zu den nicht von Elternbeiträgen gedeckten Kosten von ca. 150 000 EUR für eine Gruppe von max. 20 Kindern. Die von uns vorgeschlagene Alternative, einen entsprechenden Bauwagen zu mieten, bringt keine Vorteile, kostet die Miete auf 3 Jahre gerechnet doch genauso viel wie eine Anschaffung.

Im Grundsatz befürworten die Freien Wähler die Einrichtung eines Waldkindergartens, auch wenn er selbst bei Vollauslastung einen deutlich höheren Zuschussbedarf hat als andere Kindergärten in der Gemeinde.

Angesichts der Kosten von ca. 206 000 EUR im ersten Jahr, die in keiner Haushaltsplanung enthalten sind, hat die Fraktion der Freien Wähler vorgeschlagen, die Entscheidung aufzuschieben, bis die Haushaltsberatungen 2020 (voraussichtlich Februar) stattfinden. Angesichts vieler Investitionserfordernisse (neben Straßen, Gehwegen, Kanalnetz, Anbau Realschule, geplante Erweiterung Michael-Ende-Gemeinschaftsschule u.a.) ist unserer Meinung nach eine Gesamtschau auf alle Investitionsanforderungen und die Erstellung einer Prioritätenliste dringend notwendig. Dies umso mehr, als die Verwaltung bereits mehrfach angekündigt hat, mit deutlich sinkenden Haushaltseinnahmen zu rechnen. Vorabfestlegungen schränken nur den Handlungsspielraum bei den Haushaltsberatungen ein. Leider konnten wir uns mit unserer Auffassung im Gemeinderat nicht durchsetzen. Erreichen konnten wir immerhin, dass nach ca. 3 Jahren eine Überprüfung des Projektes stattfindet und bis dahin eine Mindestbelegungszahl mit 15 Kindern erreicht sein muss.

 

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Antrag auf Anschaffung eines Toilettenwagens (GR, 24.09.2019)

Antrag:
Die beiden Toilettenwagen der Gemeinde sind in einem katastrophalen Zustand, sodass
sie nicht mehr eingesetzt werden können und sollten durch zumindest einen neuen oder gebrauchten Toilettenwagen ersetzt werden.

Begründung:
In diesem Jahr wurden bei den Veranstaltungen in der Gemeinde die benötigten Toilettenwagen gemietet.
Auch bei Veranstaltungen in der Kraichgauhalle wird ein Toilettenwagen benötigt, da die Toilettenanlage im Kellergeschoss ebenso nicht mehr genutzt werden kann.

In Anbetracht der jährlichen Veranstaltungen und der in den nächsten Jahren anstehenden Jubiläumsveranstaltungen, stellen die Freien Wähler den Antrag, zumindest einen – neu oder gut gebrauchten – Toilettenwagen anzuschaffen.

Ergebnis:
In der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2019 wurde die Anschaffung beschlossen.

Antrag für eine Bürger-Infoveranstaltung zu den geplanten Baumassnahmen auf der A5 und dem Walldorfer Kreuz (GR 23.07.2019)

Antrag:

Die Freien Wähler stellen den Antrag, eine Infoveranstaltung für die Bürgerschaft zu der geplanten Baumaßnahme A5 und Walldorfer Kreuz abzuhalten.

Begründung:

Wie aus den Medien zu erfahren war, wird in der Gemeinde St. Leon-Rot durch das Regierungspräsidium eine Infoveranstaltung über die zukünftigen Baumaßnahmen A5 und Walldorfer Kreuz abgehalten.
Da die Gemeinde Bad Schönborn und besonders stark der Ortsteil Mingolsheim von dieser Baumaßnahme durch Umleitungsverkehr betroffen sein wird, stellen wir den Antrag, unsere Bürger ebenfalls mit einer Infoveranstaltung über diese umfangreichen Straßenbaumaßnahnamen zu informieren und Lösungen zu suchen um die Belastungen an der B3 so weit möglich erträglich zu halten.

Ergebnis:

Der Antrag wurde von anderen Fraktionen und der Verwaltung begrüßt und seitens des Bürgermeisters wurde die Zusage gegeben, sich bei den zuständigen Behörden um eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger Bad Schönborns zu bemühen.
Nachdem auf eine Anfrage seitens der Verwaltung beim Regierungspräsidium zunächst die Bereitschaft zu einer Bürgerinfoveranstaltung signalisiert wurde, erfolgte kurz darauf leider ein Rückzieher seitens des Regierungspräsidiums. Begründet wurde dies mit Arbeitsüberlastung und mangelnder Betroffenheit Bad Schönborns von den Baumassnahmen!! Auf unsere Nachfrage bestätigte Bürgermeister Huge weitere Versuche der Kontaktaufnahme, die aber leider erfolglos blieben.

Neue Gemeinderatsfraktion formiert sich

Fraktion 2019
Am 02.07.2019 startete der neu gewählte Gemeinderat mit seiner konstituierenden Sitzung seine Arbeit. Mit folgender neuen Aufgabenverteilung geht die neue Fraktion an den Start:
Fraktionsvorsitz:
– Ulrich Haßfeld
Verwaltungsausschuss:
– Florian Freund
– Ulrich Haßfeld
– Mario Meid
Ausschuss für Umwelt und Technik:
– Florian Freund
– Robert Mächtel
– Guido Woll
Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt:
– Ulrich Haßfeld
– Mario Meid
2. stellvertretender Bürgermeister:
– Guido Woll

Im Ausblick auf die kommende Sitzungsperiode betonte Uli Haßfeld, dass sich an den Grundsätzen der Fraktionsarbeit nichts ändern wird: Im Team #sachlich, #unabhängig und #bürgernah Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu finden.
In konstruktiver und sachlicher Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung wollen wir alles dafür tun, Bad Schönborn weiter voranzubringen.

Herzlichen Dank an unsere „Ehemaligen“


Am 02.07.19 wird der neue Gemeinderat seine Arbeit aufnehmen. Jetzt trafen sich die bisherigen und die neuen Mitglieder unserer Fraktion, um den Start in die neue Sitzungsperiode vorzubereiten. Nachdem alle organisatorischen Fragen geklärt und die Aufgaben unter den neuen Fraktionsmitgliedern aufgeteilt waren, nutzte der neue Fraktionsvorsitzende Ulrich Hassfeld die Gelegenheit, sich bei den scheidenden Fraktionsmitgliedern Silvia Becker, Regina Polley und Rudolf Kessler für ihr sehr großes Engagement zugunsten der Gemeinde und der Freien Wähler im Namen aller zu bedanken. Weit über 25 Jahre Gemeinderatserfahrung, viele Jahre Erfahrung im Fraktionsvorsitz und sehr viel Engagement gehen von Bord. Wir alle wünschen unseren 3 ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern alles Gute und hoffen, dass sie uns weiterhin mit ihrem Wissen, ihrer Erfahrung und ihrem Engagement unterstützen.

Herzlichen Dank an alle 3 – Regina, Silvia und Rudi.