Über Fußball diskutieren ist ja bekanntlich noch lange kein Sport 😉
Wir nutzen deshalb den Startschuss der diesjährigen Stadtradel-Aktion von Bad Schönborn am Sonntag. Auch die Freien Wähler sind dieses Jahr erstmals mit einem eigenem Radel-Team am Start. Ähnlich dem Zweck der Fußball EM gilt es, den umliegenden Gemeinden zu zeigen, was eigentlich in uns steckt. Diese Herausforderung nehmen wir gerne an. Dazu als erstes hier
Registrieren oder den QR-Code vom Bild abscannen. Nächster Schritt: Dem Team „FWRadeln“ beitreten. Soweit die Formalitäten! Jetzt gilt: Luftpumpe in die Hand nehmen, Rad überprüfen, und strampeln was das Zeug hält. Ganz wichtig: Helm nicht vergessen! Schaut doch mal, was Bad Schönborn für schöne Flecken hat. Sicherlich ist das bei leichtem Fahrtwind noch angenehmer. Also Facebook schließen, Handy aus und ab aufs Rad! Wir sind gespannt, wen wir alles auf den Radwegen der Umgebung treffen. Nicht vergessen: Die geradelten km auf der Stadtradeln-Seite oder über die Stadtradel-App eingeben. Bis zum 17.07. könnt ihr fleissig km sammeln.

Bereits letztes Jahr hieß es in unserem Beitrag zum Haushalt „die Corona-Krise drückte dem Haushalt ihren Stempel auf“. Wenig überraschend ist es auch dieses Jahr so, leider gibt es an dieser Formulierung nichts zu ändern. Wegbrechende Einnahmen, zusätzliche Ausgaben und große Unsicherheit darüber, wann die Pandemie überwunden ist und das öffentliche und wirtschaftliche Leben wieder zur Normalität zurückkehren kann, lassen im Haushalt 2021 keine großen Sprünge zu. Dementsprechend hat die Verwaltung einen Haushaltsentwurf mit Augenmaß und Vorsicht vorgelegt, wofür wir ihr ausdrücklich danken. Dementsprechend hielten wir uns mit Änderungsanträgen zum Haushalt sehr zurück. Wichtig war uns allerdings, dass die lange ausstehende Sanierung der Franz-Josef-Mone-Schule nicht vergessen wird. Nachdem im Haushalt 2020 unser Antrag auf Einstellung einer Planungsrate mit 15.000 EUR für dieses Vorhaben berücksichtigt wurde, wollte die Verwaltung diese Planungsrate dieses Jahr wieder streichen. Wir freuen uns, dass auf unseren Antrag hin die Planungsrate doch wieder in den Haushalt aufgenommen wurde und danken den anderen Fraktionen für ihre Unterstützung. Für das wichtige Thema „Klimaschutz“ waren 50.000 EUR im Haushalt vorgesehen, andere Fraktionen wollten hierfür 250.000 EUR einstellen und das mehrere Jahre hintereinander. Aktuell ist dies nicht zu finanzieren, was auch die Mehrheit im Gemeinderat so sieht. Aber unser Kompromissvorschlag, die 50.000 EUR um 50% auf 75.000 EUR aufzustocken, fand dann ausreichend Zustimmung und wurde so im Haushalt aufgenommen. Gegenfinanziert werden die beiden Positionen durch Einsparungen im Personalhaushalt aufgrund derzeit freier Stellen, die erst später im Jahr besetzt werden können und den vorläufigen Verzicht auf eine Baumaßnahme am Badesee. Letzere wurde für dieses Jahr zurückgestellt, damit die Verwaltung die Details der Maßnahme mit dem neuen Pächter des Badesees abklären kann.
Haushaltsberatungen sind immer kontrovers und die Verabschiedung eines Haushaltes beinhaltet immer Kompromisse, die aus politischer Verantwortung heraus gefunden werden müssen, auch damit die Gemeinde handlungsfähig bleibt. Insofern bedauern wir, dass zwei Fraktionen dem Haushalt nicht zustimmen konnten, da ihnen die Ausgaben für den Klimaschutz zu gering waren. Hierbei muss aber auch gesehen werden, dass mit den nun verabschiedeten 75.000 EUR für den Klimaschutz nicht alles erfasst wird, was dieser Haushaltsposition zuzurechnen ist. So wird die Gemeinde noch dieses Jahr die Stelle eines/einer Klimabeauftragten besetzen. Hinzu kommen ab nächstem Jahr noch jährlich ca. 110.000 EUR Erträge aus einer in der Sitzung beschlossenen Beteiligung der Gemeinde an der ENBW-Netze, die ausschließlich für Klimaschutzzwecke eingesetzt werden sollen. Diesem Beteiligungsbeschluss, der eine zusätzliche Kreditaufnahme von 3.100.000 EUR erfordert, konnten wir nicht zustimmen. Lesen Sie den vollständigen Text unserer Haushaltsrede hier.

Leider gestaltete sich die kommunalpolitische Sommerpause in Bad Schönborn alles andere als ruhig und entspannt.
Zu Beginn der Ferien wurden die Diskussionen vom illegalen Erdwall bestimmt, den der Bürgermeister an der B292 aufschütten liess. Zum Ende der Ferien waren es dann die Diskussionen um die vom Bürgermeister ohne Abstimmung mit dem Gemeinderat veranlasste Zerstörung und Entsorgung des Tisches im Ratssaal. Im Frühjahr hatten bereits zwei Vertragsunterzeichnungen für Irritationen im Rat gesorgt, die der Bürgermeister vornahm ohne die Verträge vorab dem Gemeinderat zur Beratung vorzulegen, wie es eigentlich seine Pflicht gewesen wäre.
Dies alles hat nun dazu geführt, dass die Fraktionen der Fraktionen der Freien Wähler, der CDU, der Jungen Liste und der unabhängigen Bürgerliste gemeinsam in einem offenen Brief an Herrn Bürgermeister Huge diesen auffordern, dem Gemeinderat und seinen Kompetenzen und Aufgaben mehr Achtung entgegenzubringen und sein Wahlversprechen einer guten und kooperativen Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat endlich einzulösen. Parallel wandten sich die genannten 4 Fraktionen an den Landrat mit der Bitte um Vermittlung in dem schon seit Jahren schwelenden Konflikt.

 


Die Corona-Krise drückte, wie nicht anders zu erwarten war, dem Haushalt 2020 ihren Stempel auf. Nicht nur, dass die Haushaltsberatungen von Anfang März bist Ende Juni unterbrochen waren und der Haushalt für das laufende Jahr erst so spät wie noch nie beschlossen werden konnte – auch inhaltlich gab es krisenbedingte massive Änderungen. Ein Vergleich der Zahlen des ursprünglichen Haushaltsentwurfs mit den Zahlen des nun verabschiedeten Haushalts zeigt, dass die Krise ein Loch von gut 4.500.000 EUR in den Haushalt gerissen hat, trotz einiger in dieser Zahl berücksichtigter Einsparmaßnahmen. Insgesamt beinhaltet der Haushalt ein Defizit in Höhe von ca. 10.182.000 EUR. In dieser Lage bewährt sich die von den FW seit jeher vertretene Politik der sparsamen Haushaltsführung – die nichts mit „Kaputtsparen“ zu tun hat, was uns immer wieder vorgeworfen wird. So ist die Gemeinde in der glücklichen Lage, aufgrund der hohen Rücklagen ca. 6.026.000 Mio. EUR aus den Rücklagen zur Deckung des Defizits verwenden zu können und die Kreditaufnahme nicht in noch höhere Dimensionen wachsen zu lassen. Angesichts dieser Zahlen sind natürlich keine „großen Sprünge“ möglich und so tragen wir alle von der Verwaltung vorgeschlagenen Sparmassnahmen mit. Immerhin – alle großen angefangenen Projekte können planmäßig weitergeführt, wie z.B. die Sanierung des Kurparks, die Ortskernsanierung Langenbrücken, Erweiterung der Realschule, Erschliessung Gewerbegebiet „Im Sand“ u.a. Besonders freut uns, dass es uns dieses Jahr gelungen ist, eine erste Planungsrate für die Sanierung der Franz-Josef-Mone-Schule im Haushalt einzustellen, damit kann die vorläufig letzte Runde der Schulsanierungen in Angriff genommen werden. In einem ersten Schritt stellen wir uns die Sanierung der Fenster vor, vollkommen veraltete Aluminiumrahmen-Schiebefenster sorgen derzeit für viel ungewollten Luftaustausch. So wird mit dieser Sanierung nicht nur etwas für das Innenraum-Klima getan, sondern auch ein Beitrag zur Energieeinsparung und ganz allgemein zum Klimaschutz geleistet.

Den vollen Wortlaut der Haushaltsrede finden sie hier.